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| BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Allgemeine Anforderungen an die in Aussiedlerfällen zugunsten des deutschen Volkszugehörigen streitende Vermutung für ein Verlassen des Vertreibungsgebiets wegen Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahme
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 12.03.1991 - 11 B 89.1139
- BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 15.07.1986 - 9 C 9.86
Vertriebene - Vermögensschäden - Aussiedler - Deutsche Volkszugehörigkeit - …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91
Diskriminierungen der vom Kläger behaupteten Art sind typische Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen, zu denen unter anderem alle Umstände gehören, die das Leben des Betroffenen wegen seiner deutschen Volkszugehörigkeit erschwert haben (Urteil vom 15. Juli 1986 - BVerwG 9 C 9.86 - BVerwGE 74, 336 [BVerwG 15.07.1986 - 9 C 9/86]). - BVerwG, 11.02.1983 - 8 C 178.81
Vertriebene - Vertreibungsbedingte Ausreisegründe - Vertreibungsfremde …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91
Lediglich dann, wenn die vertreibungsbedingten Gründe eine untergeordnete Rolle gespielt haben, liegt ein Verlassen des Vertreibungsgebiets wegen der Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen nicht vor (Urteil vom 11. Februar 1983 - BVerwG 8 C 178.81 - BVerwGE 67, 13). - BVerwG, 20.10.1987 - 9 C 266.86
Vertriebene - Vertreibungsgründe - Gesetzliche Vermutung - Spätfolgen der …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91
Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung des im Jahre 1922 in Budapest geborenen Klägers, der Ungarn in Zusammenhang mit dem Aufstand des Jahres 1956 verlassen hat, entscheidungstragend deshalb als unbegründet angesehen, weil die in Aussiedlerfällen zugunsten des deutschen Volkszugehörigen streitende Vermutung für ein Verlassen des Vertreibungsgebiets wegen der Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen (vgl. Urteil vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 266.86 - BVerwGE 78, 147) in seinem Falle widerlegt sei. - BVerwG, 02.02.1984 - 6 C 134.81
Beweiswürdigung - Unvollständiger Sachverhalt - Unrichtiger Sachverhalt - …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91
Zu dem Gesamtergebnis des Verfahrens gehören auch die Erklärungen der Verfahrensbeteiligten sowie der Inhalt der beigezogenen Akten (vgl. Urteil vom 2. Februar 1984 - BVerwG 6 C 134.81 - BVerwGE 68, 338). - BVerwG, 05.02.1990 - 9 B 283.89
Berücksichtigung von vor Beginn der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen gemachten …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1991 - 9 B 108.91
Angesichts der gewandelten politischen Verhältnisse in Ungarn ist auch der Versuch in Betracht zu ziehen, über die deutsche diplomatische Vertretung eine Auskunft ungarischer Stellen über die Angaben des Klägers bei der Volkszählung 1941 zu erlangen (vgl. Beschluß vom 5. Februar 1990 - BVerwG 9 B 283.89 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 63).